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Was will die AfD 8. Sep 2016 - Was will die AfD? Die AfD will die EU zugunsten eines losen Staatenverbundes auflösen und aus dem EURO austreten. Die Bundesrepublik soll sich aktiver an den NATO-Einsätzen beteiligen. Dafür soll die Bundeswehr ausgebaut, die Wehrpflicht wiedereingeführt und auch Frauen eingezogen werden. Ein „Tag des Heimatschutzes“ soll eingeführt werden. Wirtschaft: Die Unternehmen sollen unreguliert (möglichst ohne […]
TTIP und CETA sind verfassungswidrig 8. Sep 2016 - CETA ist wie TTIP verfassungswidrig. Beide Freihandelsabkommen widersprechen der Deutschen und der Europäischen Verfassung. Wo ist CETA verfassungswidrig? Der sog. Investitionsgerichtshof, der die zuvor vorgesehenen Schiedsgerichte ersetzen soll, ist kein Gerichtshof, sondern ein sog. Gerichtssystem. Die Richter sind nicht unabhängig, sie erfüllen nicht dieselben Voraussetzungen wie normale Richter, z.B. hängt ihr Einkommen davon ab, wieviele […]
„Der rechte Rand. Pegida und AfD. Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus. Was tun?“ 10. Jun 2016 - Prof. Dr. Hajo Funke Thesen zum Vortrag im Ökumenischen Zentrum I. Gefährliche Dynamik einer Bewegung Seit knapp zwei Jahren ist die Republik durch eine Bewegung herausgefordert, die extrem flüchtlings- und islamfeindlich ist, Ressentiments entfesselt und mit ihren Leitfiguren Siegfried Däbritz und Tatjana Festerling sich weiter radikalisiert. Schon drei Monate nach ihrem öffentlichen Auftreten hat Pegida […]